DIE LINKE fragt nach: Hubschraubereinsatz der Polizei im Stadtgebiet Görlitz

In einem Brief an die Bundespolizeidirektion Pirna hinterfragte der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze die Hintergründe zu den seit Wochen stattfindenden Einsätzen des Polizeihubschreibers in der Dämmerung und der Nacht im Stadtgebiet Görlitz.

Auf Hinweise der Bevölkerung reagierend, fragte MdL Schultze unter anderem nach Gründen. Er machte auch deutlich, dass sich viele Görlitzerinnen und Görlitzer durch die nächtlichen Flüge in der Nachtruhe gestört fühlen und sich mehr Transparenz in Bezug auf den Einsatz des Polizeihubschraubers  wüschen.

Die Antwort der Bundespolizeidirektion Pirna kam schnell: …“Neben diesen allgemeinen Einsatzgrundsätzen kommt aktuell der Umstand hinzu, dass unteranderem die Republik Polen aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März wieder Grenzkontrollen eingeführt hat. Der grenzüberschreitende Verkehr konzentriert sich seit diesem Zeitpunkt auf die Grenzübergänge Ludwigsdorf und Görlitz Stadtbrücke. Durch diese Kontrollen rückt für die Bundespolizei im Rahmen der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität das gesamte Gebiet entlang der Grenze wieder mehr in den Vordergrund. Dies führt in der Tat aktuell dazu, dass wir die Überwachung aus der Luft intensiviert haben. Der Einsatz erfolgt dabei oftmals auf Grundlage von wiederkehrenden Bürgerhinweisen zu grenzüberschreitenden Personenbewegungen an der „Grünen Grenze.“ Heißt es in unter Anderem in der Antwort.

Mirko Schultze dazu: „Hier zeigt es sich, nachfragen hilft häufig Unverständnis oder Unwissen in der Bevölkerung abzubauen. Deshalb nutze ich für die Bürgerinnen und Bürger gern die Möglichkeit einmal Hintergründe zu erfragen.“