Friedenstour der Bundestagsfraktion macht Station im Landkreis Görlitz

Am 6. und 7.5. gastiert die Friedenstour im Landkreis Görlitz an mehreren Stationen von Bad Muskau bis Zittau ein Zeichen für Frieden und Abrüstung.

Angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des geplanten 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramms der Bundesregierung veranstaltet die Bundestagsfraktion DIE LINKE im April und Mai 2022 eine Friedenstour durch insgesamt neun Bundesländer. Blickfang der Tour ist ein aufblasbarer Panzer in Originalgröße – allerdings mit Knoten im Kanonenrohr, denn DIE LINKE steht weiter für friedliche Konfliktlösungen und Abrüstung.

Die Pläne der Bundesregierung für einen im Grundgesetz verankerten Aufrüstungsfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro schaffen keine Sicherheit. Sie sind sozialpolitisch verheerend: Vom Aufrüstungsprogramm profitieren die Aktionäre von Rheinmetall und anderen deutschen Rüstungsschmieden. Statt 100 Milliarden zusätzlich für Rüstung auszugeben, setzten wir als Fraktion DIE LINKE im Bundestag auf Investitionen in Energiesicherheit, in Bildung, Soziales und Gesundheit.

So könnte mit 44 Milliarden Euro bundesweit der Investitionsstau an allen Schulen beseitigt werden, um für eine gute Ausstattung und Digitalisierung zu sorgen. Mit den 100 Milliarden könnten auch neun Jahre lang 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen finanziert werden.

Tour entlang der Oder-Neiße-Friedensgrenze

6.Mai (Freitag)

10:00 Uhr Bad Muskau, Marktplatz

11:30 Uhr Podrosche, Grenzübergang

15:00 Uhr Niesky, Zinzendorfplatz

7.Mai (Samstag)

08:00 Uhr Görlitz, Altstadtbrücke (Hotherstraße)

12:00 Uhr Hagenwerder, Grenzübergang

15:00 Uhr Zittau, Markt

Stand: 2.5.2022

Foto: Bundestagsfraktion/Friedenspanzer in Apolda